Rechtsfragen von Zentralbankhandeln

Drittmittelprojekte

Aktuelle rechtliche Herausforderungen für die gewandelte Rolle von Zentralbanken, insbesondere der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Deutschen Bundesbank.

Kurzbeschreibung

Die Projekte widmen sich verschiedenen und aktuellen Rechtsfragen, die sich aus der gewandelten Rolle von Zentralbanken, insbesondere der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Deutschen Bundesbank ergeben. Das Projekt „Das Bargeld in Zeiten zunehmender Zahlungsmittelpluralität“ untersucht hoheitliche und privatrechtliche Steuerungsmöglichkeiten der Barzahlung aus währungs- und grundrechtlicher Sicht. Ziel des Projekts ist es, ökonomische, kriminalpräventive und soziologische Begründungslinien juristisch einzufassen, indem Maßnahmen, die die Bargeldverwendung betreffen, an höherrangigem Recht, insbesondere den (währungs-)kompetenzrechtlichen Vorschriften und den (Unions-)Grundrechten, gemessen werden.

Das Projekt „Rechtsfragen der unionsdemokratischen Legitimation von Zentralbankhandeln“ hat sich mit den mannigfaltigen Aufgaben der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Deutschen Bundesbank im Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) auseinandergesetzt, dessen zweite Dekade durch erhebliche Umbrüche, gerade infolge der Finanz-und Staatsschuldenkrise, gekennzeichnet war. Die Weiterentwicklung der Zentralbanken auf den Gebieten Geldpolitik, Währungs- und Finanzsystemstabilität sowie Bankenaufsicht und -abwicklung galt es im Spannungsfeld zwischen Unabhängigkeit und demokratischer Legitimation rechtlich einzuhegen. Die Forschungsergebnisse wurden in einer Monographie zusammengefasst, die demnächst in englischer Sprache erscheint.

Details


Publikationen

Ass. jur. Markus Gentzsch

  • „Die EZB ultra vires? – Die PSPP-Entscheidung und ihre Konse­quenzen für das Recht der Währungsunion“, in: BKR 2020, im Erscheinen.
  • „Die Bankenunion vor dem Bundesverfassungsgericht – Neue Impulse für grundlegende Fragestellungen des Verfassungs- und Unionsrechts” in: EuR 2019, S. 602 – 636 (gemeinsam mit Alexander Brade).