Rechtsfragen von Zentralbankhandeln

Die Projekte widmen sich verschiedenen und aktuellen Rechtsfragen, die sich aus der gewandelten Rolle von Zentralbanken, insbesondere der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Deutschen Bundesbank ergeben. Das Projekt „Das Bargeld in Zeiten zunehmender Zahlungsmittelpluralität“ untersucht hoheitliche und privatrechtliche Steuerungsmöglichkeiten der Barzahlung aus währungs- und grundrechtlicher Sicht. Ziel des Projekts ist es, ökonomische, kriminalpräventive und soziologische Begründungslinien juristisch einzufassen, indem Maßnahmen, die die Bargeldverwendung betreffen, an höherrangigem Recht, insbesondere den (währungs-)kompetenzrechtlichen Vorschriften und den (Unions-)Grundrechten, gemessen werden.

Das Projekt „Rechtsfragen einer Digitalwährung für den Euroraum“ richtet den Fokus auf die rechtliche Analyse von digitalem Zentralbankgeld (Central Bank Digital Currency), wobei die Vorschläge der EZB zum digitalen Euro als Referenzobjekt dienen. Um rechtspraktische Auswirkungen besser abschätzen zu können, werden mögliche Szenarien und Funktionalitäten einer Digitalwährung für den Euroraum im Rechtsrahmen des europäischen wie nationalen Rechts näher untersucht.

Das Projekt „Rechtsfragen der unionsdemokratischen Legitimation von Zentralbankhandeln“ hat sich mit den mannigfaltigen Aufgaben der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Deutschen Bundesbank im Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) auseinandergesetzt, dessen zweite Dekade durch erhebliche Umbrüche, gerade infolge der Finanz-und Staatsschuldenkrise, gekennzeichnet war. Die Weiterentwicklung der Zentralbanken auf den Gebieten Geldpolitik, Währungs- und Finanzsystemstabilität sowie Bankenaufsicht und -abwicklung galt es im Spannungsfeld zwischen Unabhängigkeit und demokratischer Legitimation rechtlich einzuhegen. Die Forschungsergebnisse wurden in einer Monographie zusammengefasst, die demnächst in englischer Sprache erscheint.

Projekt: „Rechtsfragen einer Digitalwährung für den Euroraum“

• Projektdauer: April 2022 – Dezember 2023
• Förderer: Deutsche Bundesbank, Hauptverwaltung Leipzig

Projekt: „Das Bargeld in Zeiten zunehmender Zahlungsmittel­pluralität“

• Projektdauer: April 2020 – März 2022
• Förderer: Deutsche Bundesbank, Hauptverwaltung Leipzig

Projekt: „Rechtsfragen der unions­­demokratischen Legiti­ma­tion von Zentralbankhandeln“

• Projektdauer: Oktober 2017 – März 2020
• Förderer: Deutsche Bundesbank, Hauptverwaltung Leipzig